Ris Rechtsprechung

Skill: RIS Rechtsprechung (Österreich)

Du recherchierst österreichische Gerichtsentscheidungen über die offene RIS-API v2.6 (Rechtsinformationssystem des Bundes, betrieben vom Bundeskanzleramt). Die API ist authentifizierungsfrei und liefert JSON.

Scope dieses Skills: nur Rechtsprechung (Judikatur), nur Metadaten + Link. Es wird kein Volltext heruntergeladen oder konvertiert. Bundes- und Landesrecht sind nicht enthalten.

Wann diesen Skill anwenden

Hauptpfad — thematische / explorative Recherche im Chat:

• nach Stichworten / Schlagworten (--suchworte, --schlagworte)
• in einem bestimmten Zeitraum (--von / --bis)
• bei einer bestimmten Gerichtsbarkeit (--applikation)

Beispiele, die diesen Skill triggern:

• „Gibt es OGH-Judikatur zu Mietzinsminderung in der Pandemie?"
• „Aktuelle BVwG-Entscheidungen zu Afghanistan-Asyl seit 2023"
• „Was sagt der VfGH zur Versammlungsfreiheit?"

Sekundärpfade (technisch unterstützt, aber meist im RIS-Web-Frontend schneller — nur nutzen, wenn der User explizit darum bittet oder die Suche aus dem Chat-Kontext heraus eindeutig per Skript schneller geht):

• Geschäftszahl-Lookup (--geschaeftszahl)
• Norm-Suche (--norm "ABGB §1319a")
• Rechtssatznummer-Lookup (--rechtssatznummer RS0123456)

Norm-Suche → Rechtssätze: bei reiner --norm-Suche (ohne --suchworte) liefert die OGD-API per Default überwiegend Rechtssätze, kaum Volltext-Entscheidungen — Rechtssätze sind im Norm-Index hinterlegt, Entscheidungstexte erst über die zusätzlichen Flags SucheNachRechtssatz / SucheNachText. Das Skript sendet diese Flags bewusst nur bei --suchworte-Suchen, weil bei reiner Norm-Recherche Rechtssätze i. d. R. die gewollte Trefferart sind.

Nicht anwenden, wenn:

• die Frage rein dogmatisch / rechtspolitisch ist, ohne Bezug zu einer konkreten Entscheidung (z. B. „Was sagt die Lehre zu §..." → Kommentar, nicht RIS),
• Bundes-/Landesrecht gemeint ist (Gesetzestext, nicht Rechtsprechung),
• nach EuGH/EGMR-Urteilen gefragt wird (RIS enthält nur österreichische Gerichte; ggf. wird die österreichische Folgejudikatur gesucht — dann Skill anwenden, aber den Hinweis geben),
• nach laufenden Verfahren oder Pressemitteilungen gefragt wird (RIS enthält nur veröffentlichte Entscheidungen).

API-Grundlagen

• Base-URL: https://data.bka.gv.at/ris/api/v2.6/
• Endpoint Rechtsprechung: GET /Judikatur
• Response-Format: JSON (Accept: application/json)
• Keine Auth, keine Quotas, aber:
  • Bei Pagination 1–2 s Pause zwischen Seiten einlegen.
  • Massenabfragen außerhalb 06–18 Uhr (MEZ) oder am Wochenende.
  • Bei Fehlern Geduld haben — das System teilt sich Ressourcen mit dem Web-Frontend.

Pflichtparameter

Applikation (genau einer):

Plus mindestens einer dieser Suchparameter (sonst HTTP 400):

Optional:

• SucheNachRechtssatz, SucheNachText — steuern, in welchen Feldern das Suchworte-Token gesucht wird (Rechtssatz-Text vs. Entscheidungstext). Nicht ein Filter für Trefferarten — auch mit --no-rechtssatz können Rechtssatz-Dokumente zurückkommen, wenn der Suchbegriff im Volltext gefunden wurde. Das Skript sendet die Flags nur bei --suchworte-Suchen.
• ImRisSeit ∈ {Undefined, EinerWoche, EinemMonat, DreiMonaten, SechsMonaten, EinemJahr}
• Sortierung ∈ {Datum, Geschaeftszahl, Relevanz} — die API toleriert weitere Werte; nur die hier gelisteten sind in den RIS-Handbüchern dokumentiert. Skript-Default: setzt das Skript weder --sortierung noch --sort-direction, sortiert es nach Datum/Descending (im Chat-Kontext meist gewollt — „aktuelle Judikatur zu …"). Der API-Default Relevanz ist mit --sortierung Relevanz zurückzuholen.
• SortDirection ∈ {Ascending, Descending}

Pagination:

• DokumenteProSeite ∈ {Ten, Twenty, Fifty, OneHundred} — Default Twenty
• Seitennummer (1-basiert) — bei --alle-seiten der Einstiegspunkt
• Auto-Pagination: --alle-seiten holt mehrere Seiten automatisch, bis Treffer erschöpft oder --max-seiten N (Default 5) erreicht. RIS-konforme Pause zwischen Seiten konfigurierbar via --pause-pagination (Default 1.5 s). Default-Cap: 5 × 20 = 100 Treffer. Für breite Themen-Recherchen mit --pro-seite Fifty --alle-seiten --max-seiten 5 bis zu 250 Treffer auf einmal.

Empfohlenes Vorgehen

Verwende immer das beigelegte Skript scripts/ris_search.py (Python 3, nur Standardbibliothek). Es kapselt URL-Bau, Pflichtparameter-Validierung, JSON-Parsing und Rendering in einem Aufruf.

1. Mapping: User-Frage → --applikation + Suchparameter. Bei Unsicherheit --applikation Justiz + Volltext-Suche.

2. Aufruf — das Skript liegt immer bei scripts/ris_search.py relativ zum Skill-Ordner (dem Verzeichnis, das diese SKILL.md enthält). Der absolute Pfad zum Skill-Ordner hängt von der Umgebung ab; Du als ausführendes Modell weißt, in welcher Umgebung Du läufst.

   Generisches Aufrufmuster — cd in den Skill-Ordner, dann relativ aufrufen. Standard-Chat-Recherche (Themensuche mit Auto-Pagination):

   bashCopy code
   cd <skill-folder> && python scripts/ris_search.py \
     --applikation Justiz \
     --suchworte "Mietzinsminderung" \
     --von 2020-01-01 --bis 2024-12-31 \
     --pro-seite Fifty --alle-seiten --max-seiten 3
   

   Liefert bis zu 150 Treffer, sortiert nach Datum absteigend (Default).

   Python-Aufruf je Umgebung — probiere in dieser Reihenfolge: python → python3 → py -3. Üblicherweise:

   • Linux / macOS / Claude.ai-Sandbox: python3 oder python
   • Windows (Claude Code): py -3 (python3 fehlt meist im PATH)

   Skill-Ordner je Umgebung — typische Pfade:

   • Claude Code (Linux/macOS): ~/.claude/skills/ris-rechtsprechung/
   • Claude Code (Windows): %USERPROFILE%\.claude\skills\ris-rechtsprechung\
   • Claude.ai Custom Skills: vom Harness gemounteter Pfad (meist unter /mnt/skills/... oder /home/.../skills/...); folge der Pfadangabe, die Dir der Skill-Loader liefert.

   Falls cd in der Umgebung nicht zur Verfügung steht (manche Sandboxes), verwende den absoluten Pfad zum Skript, z. B.:

   bashCopy code
   python "<skill-folder>/scripts/ris_search.py" --applikation Justiz ...
   

   Ausgabe ist Markdown (Default) oder strukturiertes JSON (--json).

3. Antwort an den User: die Top-Treffer mit Geschäftszahl, Datum, Leitsatz (sofern vorhanden) und RIS-Link weitergeben. Bei mehr als 10 Treffern die ersten 10 ausführlich, den Rest als Bullet-Liste.

4. Pagination: bei mehr als einer Seite vor jeder weiteren Anfrage ca. 1,5 s warten (RIS-Empfehlung).

Skript-Output

Default (Markdown). Für Rechtssatz-Dokumente (häufigster Fall bei Norm-Suchen — Rechtssätze sind im Norm-Index hinterlegt):

Copy code
**Treffer:** 7 (Seite 1, 10 pro Seite)

### 1. OGH 2 Ob 554/86 vom 28.10.1986 [Rechtssatz RS0051942]
**Norm:** ArbVG §105 Abs3 Z2 litb
- [Rechtssatz im RIS](https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJR_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_007)
- [Volltext der Stammentscheidung](https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_000)
_Auch zitiert in 21 weiteren Entscheidungen._

Für Volltext-Dokumente:

Copy code
### 2. OGH 5 Ob 234/20b vom 15.04.2021 [Volltext]
_Leitsatz:_ ...
**Norm:** ABGB §1119
- [Zur Entscheidung im RIS](https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20210415_OGH0002_.../JJT_....html)

Anmerkungen

• Heading aus Stamm-Entscheidung: Bei Rechtssätzen liefert die API in Geschaeftszahl eine Verkettung aller zitierenden Geschäftszahlen und in Entscheidungsdatum das jüngste Update-Datum. Beides ist irreführend. Wir nutzen stattdessen Justiz.Entscheidungstexte.item[0] — die Stamm-Entscheidung — als Quelle für Heading-GZ + Datum.
• Volltext-URL bei Rechtssätzen: kommt direkt aus der API (Stamm- DokumentUrl), nicht mehr aus der Heuristik. Die Heuristik bleibt als Fallback für seltene Sonderfälle.
• Gericht aus Technisch.Organ (zuverlässiger als Justiz.Gericht). Fallback auf Applikation.
• Rechtssatznummer im Doktyp-Label: [Rechtssatz RS0051942] — praktisch zum Zitieren.
• „Auch zitiert in N weiteren Entscheidungen": Anzahl − 1 (die Stamm zählt nicht), nur ausgegeben wenn N > 1.
• Datumsformat: ISO-Datum → DD.MM.YYYY.

JSON-Output

--json liefert ein normalisiertes Objekt mit allen Feldern:

jsoncCopy code
{
  "total_hits": 7, "page": 1, "page_size": 10,
  "documents": [
    {
      "dokumentnummer": "JJR_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_007",
      "applikation": "Justiz",
      "gericht": "OGH",
      "doc_type": "Rechtssatz",          // "Volltext" | "Rechtssatz" | null
      "rechtssatznummer": "RS0051942",   // null bei Volltext-Dokumenten
      "geschaeftszahl": "2 Ob 554/86",   // Stamm-GZ aus Entscheidungstexte[0]
      "geschaeftszahlen": [...],         // ALLE zitierenden GZ
      "entscheidungsdatum": "1986-10-28", // Stamm-Datum
      "leitsatz": null,                  // Bei Rechtssätzen meist null
      "normen": ["ArbVG §105 Abs3 Z2 litb"],
      "fachgebiete": [],
      "entscheidungstexte_count": 22,
      "link": "https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?...JJR_..._007",
      "volltext_url": "https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?...JJT_..._000",
      "content_urls": { "html": "...", "pdf": "...", "xml": "...", "rtf": "..." }
    }
  ]
}

doc_type und rechtssatznummer sind nur bei OGH/VfGH/VwGH-Dokumenten zuverlässig gesetzt (J{Court}{T|R}-Konvention). Andere Applikationen (BVWG, LVWG, DSB u. a.) folgen der Konvention nicht; dort bleibt doc_type = null.

--raw gibt die unveränderte API-Antwort aus, falls du selbst parsen willst.

Direkte HTML-Volltext-URLs

Aus der Dokumentennummer ableitbar (Präfix → Pfad):

Validierung: Dokumentennummern matchen ^[A-Z][A-Z0-9_]+$, Länge 5–50. Das Skript leitet diesen Link automatisch ab und stellt ihn unter link bzw. content_urls.html bereit.

Volltext-Download ist explizit nicht Teil dieses Skills. Wenn der User den Volltext einer Entscheidung will, gib ihm den Link aus dem Trefferdatensatz und überlasse ihm das Lesen.

Web-Search-Fallback (bei 0 API-Treffern)

Bei Suchworte-Anfragen mit 0 Treffern erzeugt das Skript automatisch eine Google site:-Such-Query nach dem Muster

Copy code
site:ris.bka.gv.at <Applikation> <Suchworte> [<Norm>] ["<Geschaeftszahl>"] [after:<Jahr>] [before:<Jahr>]

und gibt sie zusammen mit dem Hinweis aus. Hintergrund: Google indexiert das RIS-Web-Frontend deutlich breiter als der OGD-API-Volltext-Index — insbesondere bei alten Entscheidungen (vor ca. 1990), wo der API-Volltext oft amputiert oder gar nicht durchsuchbar ist.

Wenn Du in einem Claude-Kontext mit web_search-Tool läufst: sobald Du die Query im Output siehst, übergib sie unverändert an das web_search-Tool. Aus den Treffern extrahierst Du RIS-URLs der Form https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=…&Dokumentnummer=… und holst Dir bei Bedarf den Volltext mit web_fetch. Daraus baust Du dann dieselben Trefferzeilen wie aus der API-Antwort (Geschäftszahl, Datum, Leitsatz/Rechtssatz, Link).

Das Skript selbst führt keine Web-Suche aus — die Logik bleibt bei Claude. Im JSON-Output ist die Query als websearch_query-Feld verfügbar; im Markdown-Output steht sie im Hinweis-Block am Ende der Trefferliste.

Fehlerfälle

• HTTP 400 → mindestens einen Suchparameter ergänzen oder spezifischer machen.
• 0 Treffer → Suche entschärfen (allgemeinere Suchworte, größerer Zeitraum, andere Applikation).
• 0 Treffer bei Suchworte trotz nachweisbarem Vorkommen → Bekannte Limitation des OGD-Volltext-Index, insbesondere bei alten Entscheidungen (vor ca. 1990). Der Volltext kann existieren und das Suchwort enthalten, ohne dass der API-Index ihn findet. Das Skript generiert in diesem Fall automatisch eine Google site:-Such-Query als Fallback (siehe Abschnitt Web-Search-Fallback).
• Timeout → einmal mit kleinerem --pro-seite wiederholen (das Skript retried automatisch zwei Mal mit 2/4 s Pause).
• API-Pflichtparameter unbekannt → Default-Pfad: --applikation Justiz, --suchworte ... setzen.

Installation

Im Repo liegt der Skill unter recherche-ris-rechtsprechung/skill-draft/ris-rechtsprechung/ und ist self-contained: ein Ordner mit SKILL.md und scripts/ris_search.py. Da das Skript ausschließlich die Python-Standardbibliothek nutzt, ist keine Build-Phase und keine Pip-Installation nötig.

Claude Code (lokal, Linux/macOS)

bashCopy code
mkdir -p ~/.claude/skills
cp -r recherche-ris-rechtsprechung/skill-draft/ris-rechtsprechung \
      ~/.claude/skills/

Claude Code (lokal, Windows — PowerShell)

powershellCopy code
$dest = "$env:USERPROFILE\.claude\skills"
New-Item -ItemType Directory -Force -Path $dest | Out-Null
Copy-Item -Recurse -Force `
  "recherche-ris-rechtsprechung\skill-draft\ris-rechtsprechung" `
  $dest

Claude.ai Custom Skills (Web-App)

1. Skill-Ordner als ZIP packen:

   bashCopy code
   cd recherche-ris-rechtsprechung/skill-draft/
   zip -r ris-rechtsprechung.zip ris-rechtsprechung/
   

   PowerShell:

   powershellCopy code
   Compress-Archive -Path "recherche-ris-rechtsprechung\skill-draft\ris-rechtsprechung" `
                    -DestinationPath ris-rechtsprechung.zip -Force
   

2. Claude.ai → Settings → Capabilities → Skills → Upload skill → ZIP-Datei auswählen.
3. Wichtig: Im selben Settings-Bereich unter Web search & code execution → Network access die folgenden Hosts freigeben. Falls Claude.ai Wildcards akzeptiert, deckt *.bka.gv.at alle drei mit einem Eintrag ab.
   • data.bka.gv.at — OGD-API (Pflicht; ohne das blockt die Sandbox alle Skript-Aufrufe).
   • ris.bka.gv.at — RIS-Direkt-HTML-URLs der Form /Dokumente/Justiz/JJT_…/JJT_….html (abgeleitete „Volltext (vermutet)"-Links bei Rechtssatz-Treffern; Hinweis-Link auf die RIS-Web-Suche https://www.ris.bka.gv.at/Judikatur/ bei 0 Volltext-Treffern).
   • www.ris.bka.gv.at — Dokument.wxe?…-URLs, die die API selbst in der Trefferliste zurückgibt.

Endstruktur (überall identisch)

Copy code
ris-rechtsprechung/
├── SKILL.md
└── scripts/ris_search.py

Voraussetzung: Python ≥ 3.9 in der ausführenden Umgebung. Keine Pip-Pakete nötig.

Lizenz, Namensnennung, Disclaimer

Die über die OGD-Schnittstelle bezogenen RIS-Daten stehen unter Creative Commons Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0). Bei Wiedergabe ist die Quelle zu nennen — das Skript hängt deshalb an jeden Markdown-Output automatisch eine Attribution-Zeile (Quelle: RIS, Bundeskanzleramt — CC BY 4.0) und im JSON-Output ein attribution-Feld.

Rechtlich verbindlich ist laut Bundeskanzleramt ausschließlich der Wortlaut im Bundesgesetzblatt (Applikation „Bundesgesetzblatt authentisch") bzw. in den jeweiligen Landesgesetzblättern. Der OGD-Datenbestand wird ohne Gewähr für Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit bereitgestellt. Wenn Du RIS-Treffer im Chat ausgibst, formuliere entsprechend — die zurückgelieferten Texte sind Recherchehilfe, keine authentische Rechtsquelle.

Massenabfragen: ein durchschnittlicher Skill-Aufruf (bis 5 Seiten × 100 Treffer) ist unbedenklich. Wer den Skill systematisch über den Tag verteilt nutzt oder --max-seiten deutlich hochdreht, sollte das RIS-Team unter ris.it@bka.gv.at vorab informieren (siehe OGD-FAQ), um nicht versehentlich als DDoS-Verkehr klassifiziert zu werden.

Quellen

• Offizielle Doku-PDF: https://data.bka.gv.at/ris/ogd/v2.6/Documents/Dokumentation_OGD-RIS_API.pdf
• OGD-FAQ: https://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/OGD-FAQ.pdf
• Datensatz-Eintrag: https://www.data.gv.at/katalog/dataset/ris2_6
• Referenz-Implementierungen:
  • shrinkwrap-legal/shrinkwrap-legal-api (Java/Spring)
  • philrox/ris-mcp-ts (TypeScript MCP-Server)
• Kontakt für API-Fragen: ris.it@bka.gv.at